Corona : Kurzarbeitergeld für Grenzpendler aus dem Ausland


Die Agentur für Arbeit hat dem ZDH zur Frage, ob Grenzpendler aus dem Ausland Kurzarbeitergeld erhalten können, folgendes mitgeteilt:

Dem Grunde nach können auch Arbeitnehmer*innen aus Grenzregionen, die zur Arbeit nach Deutschland pendeln, Kurzarbeitergeld erhalten. Der Anspruch auf Kurzarbeitergeld ist daran geknüpft, dass in dem Betrieb des deutschen Arbeitgebers wegen einer behördlichen Anordnung oder fehlender Auslastung gar nicht mehr oder nicht mehr voll gearbeitet werden kann. Sind Arbeitnehmer*innen, die Grenzgänger sind, von dem Arbeitsausfall im Betrieb betroffen und können/dürfen sie zu diesem Zeitpunkt weiter ihren Arbeitsplatz erreichen, bekommen sie für die ausgefallene Arbeitszeit Kurzarbeitergeld. Auch dann, wenn es nach Einführung der Kurzarbeit zu einer Grenzschließung oder Quarantänemaßnahme kommt, die sich gegen sie richtet.

Anders verhält es sich, wenn in dem Betrieb bisher keine Kurzarbeit eingeführt ist. In diesem Fall bekommen Arbeitnehmer/innen (auch solche, die keine Grenzgänger sind), die ihren Arbeitsplatz – aus welchen Gründen auch immer – nicht mehr erreichen und damit ihrer Pflicht zur Arbeitsleistung nicht nachkommen können, kein Kurzarbeitergeld. Das Gleiche gilt, wenn die Kurzarbeit erst nach der Grenzschließung eingeführt wurde. Denn in diesen Fällen sind die Arbeitnehmer*innen nicht verfügbar, vergleichbar den Personen, die Krankengeld beziehen oder einem Beschäftigungsverbot unterliegen. Kurzarbeitergeld bekommen in diesem Fall also nur diejenigen, die weiterhin den Arbeitsplatz erreichen könnten und allein aus betrieblichen Gründen in Kurzarbeit gehen müssen.

In den FAQ der Bundesagentur für Arbeit  im Internet wird zeitnah auch eine entsprechende Information aufgenommen.

Jakub Plonski

Betriebsberater

Telefon: 0335 5619 - 132
Telefax: 0335 5619 - 123

jakub.plonski@hwk-ff.de

Jördis Kaczmarek

Assistentin der Abteilung Gewerbeförderung

Telefon: 0335 5619 - 120
Telefax: 0335 5619 - 123

joerdis.kaczmarek@hwk-ff.de

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